Auszug - Stellungnahme des Rechtsamtes zur DS/1817/VII  

Die Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde zurückgezogen (s. Bericht des Bezirksamtes).

Mündliche Mündliche Anfragen

Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, beantwortete eine Anfrage von Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Stand der Umsetzung der Drucksache DS/0661/VII – Tempo 30 für Berlin.

Die mündliche Mündliche Anfrage von Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.) zum Stand der Abarbeitung von Drucksachen, z. B. DS/0632/VII, DS/1509/VII, wurde durch

• Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung,
• Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro und
• Herrn Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien,

beantwortet.