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Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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Zur Einwohnerfragestunde liegt eine Anmeldung von Herrn Jürgen Steinbrück zum Thema: „Sporthalle in der Sewanstraße“ vor.
Zur Großen Anfrage der Fraktion der CDU
DS/1867/VII – Immer noch Ärger mit dem Bürgerser vice - aller Erklärungen von Stadtrat Dr. Prüfer zum Trotz. Was ist los in den Bürgerämtern und wurde die BVV richtig informiert?
wurden die Antwort des Bezirksamtes am 11. Februar und eine Anlage dazu am 12. Februar 2016 an die Fraktionen verteilt.
Auf Antrag der einreichenden Fraktion wird die Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU
DS/1867/VII – Immer noch Ärger mit dem Bürgerser vice - aller Erklärungen von Stadtrat Dr. Prüfer zum Trotz. Was ist los in den Bürgerämtern und wurde die BVV richtig informiert?
vertagt.
Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet darum in der Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1891/VII – Besser auf barrierefreie Umsteigemöglichkeiten in Bussen hinweisen
das Wort „aushängenden“ durch das Wort „aushängende“ zu ersetzen.
Zur Sitzung wurden bisher folgende Dringlichkeiten und Mündliche Anfragen eingereicht:
Dringlichkeiten
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1870/VII – Einzelhandelsstandort Falkenberger Chaussee 95 sichern
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1903/VII – Schaffung von Analphabeten-Kurse zur Verbesserung der Sprachlernfähigkeit für Menschen im Bezirk Lichtenberg
Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) bittet das BVV-Büro, in der Überschrift das Wort „-Kurse“ durch das Wort „-Kursen“ zu ersetzen.
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1900/VII – Allgemeine Kostensteigerungen bei Zuwendungsempfängern Bezug: DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
Mündliche Anfragen
DS/1899/VII – Zur Fußverkehrsstrategie für Berlin – Programm „Barrierefreie öffentliche Räume“ (Fraktion der CDU, Thomas Drobisch)
DS/1901/VII – Fahrkostenerstattung zum Sportunterricht (Fraktion DIE LINKE., Ingeborg Görsdorf)
DS/1902/VII – Verkehrssicherheit am Kreuzungspunkt Konrad-Wolf-Straße/Altenhofer Straße (Fraktion der SPD, Dirk Liebe)
DS/1904/VII – Stellungnahme des Rechtsamtes zu DS/1817/VII (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)
Es erfolgt die Abstimmung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Der Ältestenrat ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob die zu folgenden Drucksachen vorgelegten Abschlussberichte in Zwischenberichte umgewandelt werden können:
DS/1012/VII – Kulturentwicklungsplan fortschreiben DS/1407/VII – Inklusionsgerechte Anordnung von Fahrradständern bei Einzelhandelseinrichtungen DS/1603/VII – Neues Hundegesetz – Sauberkeit durch mehr Abfallbehälter erreichen! DS/1663/VII – Rattenbekämpfung am Anton-Saefkow-Platz
Im Falle der Zustimmung sollen diese Drucksachen zur Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen werden.
Im Ergebnis verständigen sich die Mitglieder des Ältestenrates auf folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:
Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 53. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 18. Februar 2016 (Gemäß GO der BVV § 9 (2))
Die Fraktionen DIE LINKE., SPD und CDU empfehlen, nach Bestätigung der Dringlichkeit die Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache hinsichtlich der
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1870/VII – Einzelhandelsstandort Falkenberger Chaussee 95 sichern. |
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