Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)        zur Erledigung von Drucksachen

BzStR Stadt – Abschlussbericht –

DS/0096/VI – Instandhaltung der beiden denkmalgeschützten Ackerbürgerhäuser in der Einbecker Straße

BzStRin BiKuSozSp – Zwischenbericht –

DS/1220/VII – Aufarbeitung des Umgangs der kommunalen Verwaltung mit Sinti und Roma in Lichtenberg

b)        zu Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0677/VII – Öffentliche Toilette am Bahnhof Ostkreuz

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

a)        Zurückziehungen

Mündliche Anfrage

DS/1898/VII – Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten freier Gruppen

Frau Griep (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Mündliche Anfrage

DS/1905/VII – Nächste Delegationsreise Hanoi

Michael Niedworok (Fraktion DIE LINKE.)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1623/VII – Mies van der Rohe-Haus als Partner vor Ort etablieren

Im Ausschuss für Kultur am 26. Januar 2016 zurückgezogen.

b)        Kenntnisnahme von Drucksachen

Im Ausschuss für Schule und Sport wurde am 9. Februar 2016 zur Kenntnis genommen.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1819/VII – Standort Sportplatz Karlshorst

Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr wurden am 26. Januar 2016 zur Kenntnis genommen:

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1678/VII – Mehr Lärmschutz und Verkehrssicherheit in Falkenberg!

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1731/VII – Parkplätze für Krankenfahrzeuge vor der Möllendorffstraße 52 schaffen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1747/VII – Mehr Sicherheit in der Volkradstraße