Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Dr. Prüfer, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, übermittelte den Bezirksverordneten die besten Wünsche für das neue Jahr.

Im Anschluss berichtete er zu folgenden Themen:

• Unterbringung von Flüchtlingen, hier insbesondere zu

-                    den dazu stattfindenen Informationsveranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger,

-                    Angebote des Internetportals „Schnell helfen“,

-                    Koordination der Helfer,

-                    Einsatz der FEIN-Mittel,

-                    nicht zutreffende Presseberichte.;

• Schließung der Bürgerämter wegen der Einführung eines neuen Meldesystems;

In diesem Zusammenhang beantwortete Herr Dr. Prüfer die

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Peter Müller (Fraktion der SPD)

DS/1864/VII – Arbeit in den Bürgerämtern

,

• Winterdienst,

• Einladung zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen am 27. Januar 2016.

Frau Dr. Obermeyer, Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit, berichtete über

• die medizinische Versorgung geflüchteter Menschen,
• Stand des Projektes „Jugendberufsagentur“ und
• Projekt/Planwettbewerb „Gesunde Ernährung in Kitas“

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, berichtete aus der am 15. Januar 2016 stattgefundenen Informationsveranstaltung zur TVO und beantwortete Nachfragen von Herrn Tietze (Fraktion DIE LINKE.), Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) und Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).