Auszug - Inklusion auch an Lichtenberger Förderschulen  

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen für die Fraktion DIE LINKE.

Frau Griep (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) nahm für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stellung.

Im Rahmen der Aussprache beantragte Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) die Überweisung federführend in den Ausschuss für Schule und Sport sowie mitberatend in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz.

Weiterhin äußerten sich:

• Herr Liebe (Fraktion der SPD) und
• Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

Auf Nachfrage des Vorstehers wurde keine getrennte Abstimmung über die einzelnen Ausschussüberweisungen gewünscht.

Der Überweisungsantrag federführend in den Ausschuss für Schule und Sport sowie mitberatend in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz wurde mit 21 Nein-Stimmen gegen 20 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

Auf Antrag der Fraktion der SPD wurde die Sitzung unterbrochen.

Nach Wiedereintritt in die Beratung gab Herr Dr. Gührs bekannt, dass sich seine Fraktion in der Abstimmung über die Antrag zur Beschlussfassung enthalten wird.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen wurde bei Enthaltung der Fraktion der SPD mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht und wie viele Schulplätze für Schülerinnen und Schüler aus dem Regelschulsystem an den anderen Lichtenberger Förderschulen geschaffen werden können, in dem sich Förderschulen für Schülerinnen und Schüler ohne Beeinträchtigungen öffnen.

Daraus resultierend sollte auch anderen Förderschulen im Bezirk die Möglichkeit gegeben werden, als Pilotprojekt zur Umsetzung der Inklusion an den Start gehen zu können, wie zum Beispiel die Gemeinschaftsschule Paul- und Charlotte-Kniese-Schule es bereits praktiziert.

Hierzu sollten das Bezirksamt, die Schulleiter/innen, Eltern und Schüler/innen sowie die Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft in die Prüfung und Planung einbezogen werden.