Auszug - Mobile Toilette im Rheinsteinpark  

 
 
56. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 04.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1708/VII Mobile Toilette im Rheinsteinpark
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringl. Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Die Unterhaltung kostet 4.000 Euro pro Jahr; bei Totalschaden würden weitere 1.200 Euro fällig. Das Bezirksamt hat dafür keine Mittel eingestellt und sieht zurzeit, auch aufgrund des herannahenden Winters, keine Möglichkeiten zur Umsetzung.

Antrag der SPD: Vertagung auf Februar mit dem Hinweis, dass der HA dann eine Entscheidung in der Sache treffen wird – möglicherweise liegt dann ein Konzept des Bezirksamtes vor.

 

Der Ausschuss vertagt die Drucksache bis Februar und entscheidet dann, unabhängig von dem Vorliegen einer bezirksweiten Prioritätenliste

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

 

Ausdruck vom: 02.12.2015

Seite: 1/1

 

 
 

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