Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro berichtete über

• die Delegationsreise von Vertretern des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung anlässlich der Unterzeichnung des Vertrages über die Städtepartnerschaft mit dem Hanoier Bezirk Hoàn Kiêm;
• anstehender Besuch eine Delegation aus der Partnerstadt Jurbarkas;
• Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsentwicklung im Bezirk Lichtenberg;
• Vorstellung des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit;
• Bündnis für Wohnen;
• Maßnahmen bezüglich des Beschlusses über „Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen“;
• Sitzung des Rates der Bürgermeister; insbesondere zur Situation der Flüchtlinge in Berlin und im Bezirksamt Lichtenberg und die sich daraus entwickelnden Aufgaben und Umstrukturierungen innerhalb der Verwaltung;
• Einrichtung von zwei weiteren Unterkünfte für geflüchtete Menschen im Bezirk:

-       Sporthalle in der Wollenberger Straße 1

-       das Haus Ruschestraße 104, Teil des ehemaligen MfS-Areals;

• Hinweis auf die Veranstaltungen

-          „Denkort“ am 6. November 2015

-          Verleihung der Bürgermedaille am 20.11.2015

-          Verleihung des Inklusionspreis am 3. Dezember 2015 und

-          Lange Nacht der Politik am 4. März 2016.

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, berichtete über die Eröffnung des dritten Pflegestützpunktes in Lichtenberg am 17. November 2015 in der Woldegker Straße in Hohenschönhausen.

Eine Nachfrage von Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.) zum Bündnis für Wohnen wurde durch Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro beantwortet.

Eine Nachfrage von Herrn Niedworok (Fraktion DIE LINKE.) zur Ausschöpfung der Mittel aus dem sog. „Feuerwehrfonds“ wurde von Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, beantwortet.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) gab im Anschluss ein Statement zum Thema „Flüchtlinge“ ab.