Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage der stellv. Vorsteherin wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) beantragte, die Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

DS/1766/VII – Verfahren zur Vergabe der Stadtteilzentren

nicht wie vorgeschlagen federführend in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung sowie mitberatend in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz sondern

ausschließlich in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz zu überweisen.

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Ergänzungsvorschläge

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD):

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1694/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen

              Dem Antrag wurde widersprochen.

Herr Becker (Fraktion der SPD):

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/1769/VII – Gedenktafel für Ilse Stöbe, Frieda Stöbe und Kurt Müller

              Beschlussfassung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Dr. Prüfer, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, wies darauf hin, dass in der Drucksache das Sterbejahr von Frau Frieda Stöbe in 1944 korrigiert wurde.

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, erklärte die Zurückziehung der

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1763/VII – Gedenktafel für Ilse Stöbe

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur

Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1727/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-72 VE;

Arbeitstitel: Alt-Friedrichsfelde 69-71; Verfahrensstand: öffentliche Auslegung

              Beschlussfassung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1770/VII – Praktischere Flüchtlingshilfe und Forderungen an den Senat

              Überweisung in den Ausschuss für Integration

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1166/VII – Lichtenberg Inklusionsmedaille

              Kenntnisnahme

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Auf Nachfrage von Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) bestätigte das Bezirksamt die Umwandlung des Abschlussberichtes zur Drucksache

DS/1630/VII – Einwohnerantrag: „Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“

in einen Zwischenbericht. Frau Klein beantragte daraufhin, die Drucksache über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zur Kenntnis zu nehmen.

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit der Änderung

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

DS/1766/VII – Verfahren zur Vergabe der Stadtteilzentren

Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz

sowie folgenden Ergänzungen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/1769/VII – Gedenktafel für Ilse Stöbe, Frieda Stöbe und Kurt Müller

              Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur

Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1727/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-72 VE;

Arbeitstitel: Alt-Friedrichsfelde 69-71; Verfahrensstand: öffentliche Auslegung

              Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1770/VII – Praktischere Flüchtlingshilfe und Forderungen an den Senat

              Überweisung in den Ausschuss für Integration

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1166/VII – Lichtenberg Inklusionsmedaille

              Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1630/VII – Einwohnerantrag: „Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“

              Kenntnisnahme

mehrheitlich beschlossen.