Auszug - Zweite Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017  

Die Beratung erfolgte in Verbindung mit den Dringlichen Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses:

DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017

DS/1703/VII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro nahm zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 Stellung.

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) begründete als Vorsitzende des Hauptausschusses die Dringlichen Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD),
• Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg), der die Namentliche Abstimmung zu den Beschlussempfehlungen beantragte,
• Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg),
• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD) und
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.).

Auf Nachfrage des Vorstehers konkretisierte Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) seinen Antrag auf Namentliche Abstimmungen dahingehend, dass die Namentliche Abstimmung nur zur Dringlichen Beschlussempfehlung

DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017

erfolgen soll.

Es erfolgten die Abstimmungen.

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/1703/VII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017

die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/1728/VII – Zweite Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017

die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017

die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes in geänderter Fassung anzunehmen, wurde in Namentlicher Abstimmung mehrheitlich mit insgesamt 41 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen bei 5 Stimmenthaltungen zugestimmt.

Beschluss:

Doppelhaushaltsplan Lichtenberg für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 in der Fassung der ersten Nachschiebeliste (DS/1690/VII i. V. m. DS/1703/VII)  unter Berücksichtigung der zweiten Nachschiebeliste und der weiteren Änderungen zum Stellenplan