Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsteher die Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin

• Frau Halsch (Fraktion der SPD),
• Frau Sommer (Fraktion Die Linke),
• Frau Platta (Fraktion Die Linke) und
• Herrn Kreins (Fraktion der SPD).

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt.

Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses

DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017

DS/1703/VII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017

DS/1728/VII – Zweite Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1598/VII – Finanzierung von Projekten der Jugendberufshilfe

Mit der Feststellung der Dringlichkeit der Drucksachen wurde zugleich die Tagesordnung der Sitzung beschlossen.