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Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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In Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung informiert der Vorsteher zu Folgendem:
Zur Einwohnerfragestunde liegen bisher keine Anmeldungen vor. Eventuell werden Elternvertreter aus der Victoriastadt kommen.
Zurückgestellte Drucksachen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1530/VII – Aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung die Straße Alt-Friedrichsfelde in Straße der Befreiung rückbenennen
(in der 44. Sitzung der BVV am 21. Mai zurückgestellt)
Es liegt noch kein Ergebnis einer interfraktionellen Verständigung vor.
Hierzu teilt Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.) mit, dass er einen Verfahrensvorschlag an die Fraktionsvorsitzenden versandt hat und eine Verständigung darauf im Rahmen der Ältestenratssitzung erfolgen soll.
Die Fraktionsvorsitzenden erklären ihr Einverständnis zum Verfahrensvorschlag. Der Vorsteher wird dies entsprechend an den Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur weiterleiten.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg DS/1627/VII – Familienfest Bunte Platte
(in der 45. Sitzung der BVV am 18. Juni zurückgestellt)
Hierzu teilt Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro mit, dass am 17. September 2015 Gespräche mit den Akteuren des Festes stattfinden.
Der Vorsteher bittet die Bezirksbürgermeisterin, die den Antrag einreichende Fraktion PIRATEN Lichtenberg direkt über das Ergebnis zu informieren.
Beratungskomplex
Der Vostand hat sich darauf verständigt dass folgende Drucksachen gemeinsam zur Beratung aufgerufen werden, sofern sie nicht Bestandteil der Liste der Drucksachen ohne Aussprache werden.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1718/VII – Rückbesinnung auf eine familien-freundliche Wort-Bildmarke des Bezirkes – „Kinder statt Monde“
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1093/VII – Kinder- und familienfreundliches Corporate Design
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1700/VII – Neue Wort-Bild-Marke des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin Bezug: DS/1093/VII
Die Drucksachen werden im Fall einer gewünschten Beratung unter dem Tagesordnungspunkt „Anträge zur Beschlussfassung“ aufgerufen.
Abstimmung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) begründet den Vorschlag seiner Fraktion, die Drucksache
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1714/VII – Nachweisung der im Haushaltsjahr 2015 bis zum 30.06.2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
nicht wie vorgeschlagen in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung sondern in den Hauptausschuss zu überweisen.
Nach kurzer Diskussion folgen die Mitglieder des Ältestenrates dem Vorschlag. Die Drucksache wird in den Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache mit der Maßgabe der Überweisung in den Hauptausschuss aufgenommen.
Zu den Drucksachen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1718/VII – Rückbesinnung auf eine familien-freundliche Wort-Bildmarke des Bezirkes – „Kinder statt Monde“
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1093/VII – Kinder- und familienfreundliches Corporate Design
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1700/VII – Neue Wort-Bild-Marke des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin Bezug: DS/1093/VII
wird durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und im Fall der DS/1718/VII auch von der Fraktion der SPD die Überweisung in den Ausschuss für Kultur vorgeschlagen.
Eine einvernehmliche Verständigung auf diesen Vorschlag konnte nicht erzielt werden. Die Fraktionen werden sich bis zur Sitzung der BVV dahingehend verständigen, ob die Überweisung über die Liste der Drucksachen erfolgen oder ein gemeinsamer Aufruf erfolgen soll.
Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) bittet das Bezirksamt zu prüfen, ob der vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache
DS/1128/VII – Öffentlich nutzbare WC’s im Einzelhandel
in einen Zwischenbericht umgewandelt werden kann. Im Falle der Zusage wird die Drucksache als Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen.
Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) begründet den Vorschlag seiner Fraktion, die Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1364/VII – Trinkwasserangebot für wartende Kundinnen und Kunden in den Lichtenberger Bürgerämtern
in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung zu überweisen.
Nach kurzer Diskussion verständigen sich die Mitglieder des Ältestenrates auf eine Überweisung in den Hauptausschuss. Der Vorschlag wird in den Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufgenommen.
Zur Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1710/VII – Tempo 30 vor der Kita in der Dorfstraße Falkenberg
schlägt Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) vor, das Wort „tagsüber“ durch die Worte „7 bis 17 Uhr“ zu ersetzen.
Die Mitglieder des Ältestenrates stimmen dem zu. Der Vorsteher wird darüber unter dem Tagesordnungspunkt „Beschlussfassung über die Tagesordnung“ informieren. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht ausgegeben. Die Online-Version der Drucksache wird entsprechend geändert. Die Drucksache bleibt auf dem Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragt und begründet seinen Änderungsvorschlag zur Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen DS/1721/VII –Refugees are welcome – Willkommen in Lichtenberg
Die Mitglieder des Ältestenrates stimmen dem zu. Hierzu wird ein Austauschblatt ausgegeben. Der Vorsteher wird darüber unter dem Tagesordnungspunkt „Beschlussfassung über die Tagesordnung“ informieren. Die Online-Version der Drucksache wird entsprechend geändert. Die Drucksache wird nicht Bestandteil des Entwurfes der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Der Ältestenrat legt der Bezirksverordnetenversammlung folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache vor:
Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 47. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 17. September 2015 (Gemäß GO der BVV § 9 (2))
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