Auszug - Beschlussfassung über die Stellungnahme des Ausschusses zur DS/1690/VII an den federführenden Hauptausschuss  

Der Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz empfiehlt dem  Hauptausschuss der BVV Lichtenberg von Berlin, die Annahme der DS/1690/VII für den Einzelplan 39 mit den Kapiteln 3900 bis 3995, dem Einzelplan 42 mit den Kapitel 4200, dem Einzelplan 45 mit dem Kapitel 4500, dem Einzelplan 35 mit dem Kapitel 3500 und 3502, dem Einzelplan 38 mit dem Kapitel 3800 sowie dem Einzelplan 33 mit dem Kapitel 3300 - sofern sie inhaltlich den Ausschuss berühren - unter Berücksichtigung folgender Beschlussempfehlung:

1. Der Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz empfiehlt dem Hauptausschuss der BVV Lichtenberg:

Die Förderung des Projekts „Demenz-freundliche Kommune Lichtenberg“ in Höhe von  50.000 € pro Jahr möge im Doppelhaushalt 2016/2017 berücksichtigt werden. Eine Kapitel- und Titelkonkrete Zuordnung möge durch den Hauptausschuss erfolgen.

Begründung:

Mit der statistisch erwiesenen Zunahme von Demenzerkrankungen in Lichtenberg steigt gleichzeitig der Bedarf der Betreuung der betroffenen Menschen in unserem Bezirk. Die Fortführung des in Berlin einmaligen Lichtenberger Projekts, welches im Pflegestützpunkt in der Einbecker Straße angesiedelt ist, ermöglicht es einerseits die jahrelangen Erfahrungen zu nutzen, bestehende Maßnahmen zu koordinieren und in Verbindung mit Nachbarbezirken die Betreuung auszubauen.

Abstimmungsergebnis: 11:0:0

Gesamtabstimmung zur Ausschussempfehlung einschl. des ergänzenden Beschlusses: 10:0:1