Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017  

 
 
42. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Gesundheit
TOP: Ö 5.2
Gremium: Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 10.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1690/VII Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 - Hier: Umsetzung Pkt. 3.9 des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:s. DS/1820/VII
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Ausführliche Diskussionen zu den Titeln des Haushaltsplanes wurden durchgeführt.

Nachfolgend aufgeführte Schwerpunkte werden im Ausschuss weiter in der Diskussion stehen:

 

1. Personalabbau und neue Besetzung von weiteren offenen Stellen in der TBC Stelle und im Bezirksamt (Verwaltungsmitarbeiter) für das Audit familiengerechte Kommune.

 

2. Mittel für Personalstellen

 

3. Personalstelle Jugendgesundheitsdienst

 

4. Mittel für die Hilfe zur Erziehung

 

Der Entwurf zum Haushaltsplan Lichtenberg für die Haushaltsjahre 2016/2017 wurde mit folgendem Ergebnis abgestimmt:

7 ja - 1 nein - 3 Enthaltungen

 

Im Rahmen der Diskussion zum Entwurf des Haushaltsplanes für den Bezirk Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 empfiehlt der Ausschuss für Gesundheit dem Hauptausschuss zu prüfen, ob eine Erhöhung im Kapitel 3350 unter dem Titel 54010 möglich ist, um vor dem Hintergrund des Audits familiengerechte Kommune das Etablieren einer Präventionskette zu unterstützen.

 

Entsprechend der Abstimmung erfolgt eine Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss:

9 ja - 0 nein - 2 Enthaltungen

 

Der Ausschuss für Gesundheit möchte sich auf diesem Wege bei den Mitgliedern des Bezirksamtes für die geleistete Arbeit bei der Erstellung des Entwurfs für den Bezirkshaushalt Lichtenberg 2016/2017 recht herzlich bedanken.

 
 

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