Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017  

 
 
45. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1690/VII Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 - Hier: Umsetzung Pkt. 3.9 des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:s. DS/1820/VII
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

BzStR Nünthel erklärt, dass das Stadtentwicklungsamt auskömmlich finanziert sei. Für den Milieuschutz werden 100.000 Euro bereitgestellt, die für zwei Gutachten verwendet werden sollen. Neu geschaffene Stellen sollen zügig entfristet werden. Die neuen Kollegen sollen in die Bearbeitung der B-Pläne einbezogen werden.

Frau Feige schlägt vor dem HA zu empfehlen zu prüfen, inwieweit der Förderverein Schloss Hohenschönhausen mit 50.000 EURO für ein Gutachten zum Denkmalschutz unterstützt werden könnte. Herr Güttler-Lindemann erklärt, die Bauaufsicht habe keinen Gutachten-Titel. Das Gutachten könnte bei 4200, 52610 untergebracht werden.

Herr Petermann möchte eine Maßnahmeliste für Stadtumbau Ost (4500, 71909). Herr Güttler-Lindemann erklärt, dass es keine bezirkliche Co-Finanzierung gebe. Das Thema wird im Hauptausschuss aufgeklärt, die Information wird dem Ausschuss zugeleitet.
Herr Fahrenberg schlägt vor, die zweckgebundenen Mittel für Bordsteinabsenkungen (Kapitel 3800, Titel 52101) auf 100.000 Euro zu erhöhen, wenn sie im Zusammenhang mit geplanten Baumaßnahmen realisiert werden können. Frau Feige fordert weitere 50.000 EURO, die mit Straßensanierungen zu koppeln seien.

Frau Müller erkundigt sich nach dem Stand der Sanierung des Tores des Zentralfriedhofs, wofür aus Denkmalschutzmitteln im Jahr 2015 50.000 EURO zur Verfügung standen, die aus Gründen fehlender Kofinanzierung durch das BA nicht eingesetzt werden konnten.

BzStR Nünthel erklärt, dass er davon ausgehe, dass der Bezirk die Kofinanzierung in diesem Jahr aufbringen könne.

BzStR Nünthel erklärt, dass Bordsteinabsenkungen bisher nicht als Einzelmaßnahmen ausgeführt würden, sondern im Rahmen von anderweitigen Baumaßnahmen. Es sei nicht klar, ob die 100.000 ausgeschöpft werden könnten.

Frau Müller erkundigt sich nach einer möglichen finanziellen Untersetzung der Mieterberatung im Bezirk. Sie schlägt vor, die Mittel für das Büro für Sozialplanung um 65.000 zu erhöhen. BzStR Nünthel erklärt, die Mittel seien mit jeweils 35.000 EURO in beiden Jahren im Haushalt enthalten.

Prof. Hofmann formuliert eine Stellungnahme an den Hauptausschuss, die die Zustimmung sowie die diskutierten Änderungsvorschläge enthält und die auch allen Ausschussmitgliedern zugestellt wird.

Abstimmung: 12/0/0

 
 

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