Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt:

Ergänzungsvorschläge:

Vorsteher:

Das Bezirksamt hat dem Antrag des Ältestenrates entsprochen und einer Umwandlung des Abschlussberichtes in einen Zwischenbericht zur Drucksache

DS/1128/VII – Öffentlich nutzbare WC’s im Einzelhandel

zugestimmt. Der Ältestenrat hatte sich darauf verständigt, im Falle der Umwandlung die Drucksache in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufzunehmen.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Im Ergebnis der Beratung im Ältestenrat sollte sich die Fraktion DIE LINKE. dazu verständigen, ob, wie von den anderen Fraktionen vorgeschlagen, die Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1718/VII – Rückbesinnung auf eine familien-freundliche Wort-Bildmarke des Bezirkes – „Kinder statt Monde“

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1093/VII – Kinder- und familienfreundliches Corporate Design

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1700/VII – Neue Wort-Bild-Marke des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin

Bezug: DS/1093/VII

über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache in den Ausschuss für Kultur überwiesen werden können oder ob ein Aufruf im Komplex erfolgen soll. Die Fraktion DIE LINKE. hat mitgeteilt, dass sie sich dem Überweisungsvorschlag anschließt.

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Drucksachen entsprechend über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache in den Ausschuss für Kultur zu überweisen, gab es keinen Widerspruch.

Als weitere Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden beantragt:

Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU):

Antrag zu Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1717/VII – Sicherheit durch Präventionsrundgänge erhöhen

              Beschlussfassung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dr. Gührs (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1726/VII – Tuberkulosefürsorgezentrum weiter ausbauen

              Beschlussfassung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1727/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-72 VE;

Arbeitstitel: Alt-Friedrichsfelde 69-71; Verfahrensstand: öffentliche Auslegung

              Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1728/VII – Zweite Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg für die Haushaltsjahre 2016/2017

              Überweisung in den Hauptausschuss

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1594/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-73 VE - Änderung der Planungsabsicht; Arbeitstitel: Wartenberger Straße

              Beschlussfassung

              Dem Antrag wurde widersprochen.

Herr Eichelberg (Fraktion PIRATEN Lichtenberg):

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1699/VII – Programmplanung Stadtumbau Ost – Vornotierung Programmjahr 2016/17

              Kenntnisnahme

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde ohne Streichungen mit Ergänzung um die Drucksachen:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1726/VII – Tuberkulosefürsorgezentrum weiter ausbauen

              Beschlussfassung

Antrag zu Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1717/VII – Sicherheit durch Präventionsrundgänge erhöhen

              Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1718/VII – Rückbesinnung auf eine familien-freundliche Wort-Bildmarke des Bezirkes – „Kinder statt Monde“

              Überweisung in den Ausschuss für Kultur

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1727/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-72 VE;

Arbeitstitel: Alt-Friedrichsfelde 69-71; Verfahrensstand: öffentliche Auslegung

              Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1728/VII – Zweite Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg für die Haushaltsjahre 2016/2017

              Überweisung in den Hauptausschuss

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1093/VII – Kinder- und familienfreundliches Corporate Design

              Überweisung in den Ausschuss für Kultur

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1128/VII – Öffentlich nutzbare WC’s im Einzelhandel

              Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1699/VII – Programmplanung Stadtumbau Ost – Vornotierung Programmjahr 2016/17

              Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1700/VII – Neue Wort-Bild-Marke des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin

Bezug: DS/1093/VII

              Überweisung in den Ausschuss für Kultur

mehrheitlich beschlossen.