Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017  

Der Ausschuss beschäftigte sich mit den Kapiteln 3400, 3481 und 3800. Bei dem Titel 11155 handelt es sich um Umschichtungen aus anderen Bereichen, da die Zuordnung geändert wurde. Bei dem Titel 42801 handelt es sich um normale Tarifsteigerungen, die im Ansatz 2015 nicht berücksichtigt worden waren und um die Erhöhung der Anzahl der Planstellen von 29 auf 30.

Beim Titel 52610 handelt es sich um das Gutachten für die Parkraumbewirtschaftung.

Nachgefragt wurden die Stellen für Beschäftigte der Jugendverkehrsschule, diese sind dem Bereich Bildung zugeordnet.

Herr Wolf bemerkte zum Kapitel 3800, Titel 73801:

...dass seines Wissens nach die Theatergasse erst vor wenigen Jahren saniert wurde und der neue Finanzierungsbedarf für die Sanierung in Höhe von 160.000 Euro verwundere.

Die Erläuterung im Haushalt, "dass die Fahrbahn nicht für den Busverkehr ausgelegt sei", sei schon deshalb erstaunlich, weil hier seit jeher Busse verkehren und das bei der ersten Sanierung offenbar nicht beachtet wurde. Er wünscht sich hierzu Auskunft des Tiefbauamtes.

Diese Auskunft vom BA liegt zwischenzeitlich mit der Beantwortung der KA/0598/VII von Herrn Wolf vor. In den vergangenen Jahren wurde die Fahrbahn als Provisorium hergestellt. Dafür wurden 74 T€ eingesetzt. Nunmehr erfolgt der endgültige Ausbau.

Abstimmung: 10/0/0