Auszug - Verkehrsplanung TVN aktualisieren  

 
 
41. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5.6
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 28.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1593/VII Verkehrsplanung TVN aktualisieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Herr Fischer unterstützt den Vorschlag der einreichenden Fraktion. Wenn dieser Antrag realisiert wird, müsste der FNP entsprechend geändert werden und man könnte dort endlich anderes bauen. Er plädiert für die Aufstellung eines Bebauungsplans, um eine Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.

Wenn B-Plan draufgelegt wird, werden die Bürger-innen beteiligt.

Abgestimmt wurde der Änderungsantrag im Sinne eines Ersetzungsantrages mit folgendem Text:

Das Bezirksamt wird ersucht weiter alle Möglichkeiten auszuschöpfen, damit die Ortsumfahrung Malchow kurzfristig in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird. Sobald dies erfolgt ist, wird das Bezirksamt gebeten, die bisherige TVN Planung gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu aktualisieren. Dabei sind neue Planungen für eine bezirkliche Entwicklung (Wohnraum, Gewerbe, Mischgebiete) unter Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen vorzunehmen und mit der BVV zu diskutieren.

Abstimmung: 8/0/1

 
 

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