Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Folgende Ergänzungen wurden beantragt:

Vorsteher:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

DS/1650/VII – Memorandum zur Zukunft der 12 vom Land Berlin geförderten Pflegestützpunkte

              Beschlussfassung

Dem Vorschlag wurde widersprochen.

Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1634/VII – Anerkennungskultur für Ehrenamtliche in Kiezbeiräten stärken

Überweisung federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgender Ergänzung:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1634/VII – Anerkennungskultur für Ehrenamtliche in Kiezbeiräten stärken

Überweisung federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

mehrheitlich beschlossen.