Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)         zur Erledigung von Drucksachen

Zwischenbericht

BzStR Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien,

DS/1509/VII – Wiederaktivierung der Essensversorgung in der KultSchule

Abschlussbericht

BzStR Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien,

DS/1360/VII – Das Parken auf der Marktfläche des Quartierparks Alt-Hohenschönhausen künftig unterbinden

b)        zu Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0553/VII – Medizinische Versorgung von geflüchteten Menschen

(Fraktion DIE LINKE., Silke Mock)

KA/0566/VII – Parkraum ermöglichen – Abwägungen des Stadtplanungsamtes prüfen

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

Mitteilungen aus den Fraktionen bzw. Ausschüssen

a)      Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0891/VII – Parkplatzausfahrt in der Wilhelm-Guddorf-Straße gegenüber der Hausnummer 26

Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 26. Mai 2015 zur Kenntnis genommen.

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1595/VII – Bebauungsplan 11-9c – Behördenbeteiligung;

Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46

Im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 4. Juni 2015 zur Kenntnis genommen.

b)              Zurückziehung von Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1568/VII – Boote am Spielplatz Hönower Weg/Mellenseestraße nutzbar machen

Im Ausschuss für Umwelt am 12. Mai 2015 zurückgezogen.