Auszug - Parkplatzausfahrt in der Wilhelm-Guddorf-Straße gegenüber der Hausnummer 26  

 
 
39. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6.3
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 26.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0891/VII Parkplatzausfahrt in der Wilhelm-Guddorf-Straße gegenüber der Hausnummer 26
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

In der Diskussion wurde festgestellt, dass die vorliegende Vorlage zur Kenntnisnahme dem Anliegen des Antrages nicht voll entsprochen hat. Das vorhandene Schild ist ungünstig platziert, das Bezirksamt hätte mit der Wohnungsgenossenschaft „Vorwärts“ reden sollen, die Parkplatzeinfahrt ist schlecht einsehbar, beim Ortstermin war vereinbart worden, die Einfahrt in den Parkplatz im 5 m in Richtung Schulze-Boysen-Straße zu verlegen, worauf man sich in der Vorlage nicht bezieht. Da diese Vorlage in der BVV nicht daraufhin angesprochen worden war, schlägt Frau Feige vor, diese DS zur Kenntnis zu nehmen und eine Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr in der Juni-Sitzung zu verabschieden. Sie wird allen Mitgliedern den entsprechenden Text rechtzeitig zusenden.

Diesem Vorschlag wurde zugestimmt.

 
 

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