Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
40. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 1
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Bosse informierte den Ausschuss darüber, dass Herr Bornfleth aus persönlichen Gründen an dieser und den kommenden Sitzungen des Ausschusses nicht teilnehmen kann.

 

 

Der firstgemäß beim Ausschussvorsitzenden gestellte Antrag der Fraktion DIE LINKE. auf Erweiterung der Tagesordnung um eine Berichterstattung zu den Ergebnissen eines Workshops des Bezirksamtes zum Kiezfonds Lichtenberg wurde mehrheitlich angenommen und die so erweiterte Tagesordnung bestätigt.

 

Zu diesem Punkt berichtete für das Bezirksamt Frau Gröber. Die Mitglieder des Ausschusses erhielten dazu zwei sehr informative Tischvorlagen.

 

Nachfragen von

 

  • Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herrn Clucas (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
  • Herr Füllgraff (Bürgerdeputierter für die Fraktion der SPD),
  • Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) und
  • Herrn Dr. Wendel (Bürgerdeputierter für die Fraktion der CDU)

 

wurden von Frau Gröber ausführlich beantwortet.

 

Informiert wurde über den geplanten Workshop „Bürgerbeteiligung“ am 28.05.2015. Seine Auswertung und die Beratung von Schlussfolgerungen hinsichtlich der Rahmenbedingungen für Kiezfonds und Bürgerhaushalt wird für die Juni-Sitzung des Ausschusses vorgesehen.

 
 

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