Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Eine AG unter der Leitung des Facility Managements clustert zurzeit auf Anfrage des Senats Liegenschaften in vier Kategorien.

Aktueller Stand Rüdigerstraße: Der Träger hat die Eckpunkte akzeptiert und es gibt eine neue Verhandlungsrunde mit Rainer Bosse als Moderator.

Ergebnis AG Wachsende Stadt des RdB

Lichtenberg: 2016 17,1 VzÄ plus weitere in 2017 (24,9 VzÄ) – Bezirksamt hat entschieden bereits in 2016 24,9 VzÄ zu besetzen (u. a. 5 FM, 4 Stdtpl, 2 Schule + 2 Schule + 1 Personalbereich); Bürgeramt, Amt für Soziales, Wohnungsamt werden weitere Mitteilungen vom Senat erwartet – Es kann Neueinstellungen geben, wenn das Fachpersonal nicht im Amt vorhanden ist.

Es wird um eine schriftliche Mitteilung der geplanten Umsetzung der VzÄ gebeten.

SIWA-Investitionsmaßnahmen

Bewilligt sind in Lichtenberg Maßnahmen mit insgesamt 14,485 Millionen Euro. Nicht alle vom Bezirksamt angemeldeten Maßnahmen wurden berücksichtigt, darunter die Richard-Wagner-Schule, Gmeiner-Schule, Spielplatz Lindenhof, Malchower Weg.

Kita Neubau Rudolf-Reusch-Straße 57, Alt-Lichtenberg 2 Mio. EUR plus MEB Gutenberg-Schule/Grundschule am Wilhelmsberg werden zusätzlich möglich.

BzBmin kritisiert das Verfahren, da die Rahmenbedingungen nicht nachvollziehbar sind.

Globalsummeneckwerte für 2016/17 sind zunächst mitgeteilt worden.

Klützer Straße, Turnhalle steht wieder für den Sport zur Verfügung.

Steuerungsausschuss des Liegenschaftsfonds prüft Interessentenangebote der Stufe 1 des Verfahrens zum Verkauf des Hubertusbads. Danach folgt die 2. Etappe mit der Abgabe der konkreten Angebote.

Zeitplan Haushaltsberatungen der BVV:

Erste Lesung in der Juli-BVV.

Abgabe Stellungnahmen der Ausschüsse an Hauptausschuss: 11.9.

Sondersitzung des Hauptausschusses möglich am 18.9. und/oder 19.9.

Sonder-BVV für die zweite Lesung am 24.9.2015 wird empfohlen. Die Ausschussvorsitzende teilt das dem Vorsteher mit.