Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

In Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung werden folgende Themen besprochen:

Einwohnerfragestunde

Bisher liegen keine Anmeldungen vor.

Wahlen

Die Mitglieder des Ältestenrates verständigen sich auf Vorschlag des Vorstehers darauf, den Tagesordnungspunkt Wahlen in der Tagesordnung zu verschieben und nach dem Tagesordnungspunkt „Anträge zur Beschlussfassung“ aufzurufen. Darüber hinaus sollen die Wahlen zu den Drucksachen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1617/VII – Wahl von 3 Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke

Lichtenberg 1, 2 und 5

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1610/VII – Neuwahl von 6 Mitgliedern des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellvertreter/innen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1611/VII – Wahl eines Bürgerdeputierten

in einem Wahlgang erfolgen..

Zur Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur Drucksache

DS/1581/VII – BVV-Sondermittel für das Schulensemble der Johann-Gottfried-Herder-Schule

liegt ein positiver Antragsprüfvermerk der Abteilung Finanzen des Bezirksamtes vor. Der Vorbehaltsvermerk in der Beschlussempfehlung ist damit erledigt.

Austauschexemplare

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1601/VII – Geflüchtete Menschen in Wohnungen statt in Gemeinschaftsunterkünfte unterbringen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1607/VII – Erhalt der KultSchule als Nachbarschaftshaus im Doppelhaushalt 2016/17 absichern

Änderungsanträge der Fraktion der CDU zu den

Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

DS/1184/VII – Sichere Querung des Übergangs Ribnitzer Straße/Ecke Zingster Straße

DS/1522/VII – Verkehrsberuhigung für Falkenberg – verkehrsberuhigte Zone anordnen

Dringlichkeiten

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1617/VII – Wahl von 3 Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke

Lichtenberg 1, 2 und 5

Mündliche Anfragen (6)

DS/1616/VII – Lieferdienst Gensinger Viertel

(Fraktion der SPD, Dr. Erik Gührs)

DS/1618/VII – Sondereinnahme „Vertragsstrafe“

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

DS/1619/VII – Runder Tisch Rummelsburger See

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Camilla Schuler)

DS/1620/VII – Gendergerechte Grünflächennutzung

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bartosz Lotarewicz)

DS/1621/VII – Halteverbot in der Leuenberger Straße

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

DS/1622/VII – Bürgerinitiativen und Direkte Demokratie

(Fraktion DIE LINKE., Hendrikje Klein)

Im Rahmen der Aussprache zur Liste der Drucksachen ohne Aussprache stimmt Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) für seine Fraktion dem Vorschlag des Vorstehers zu, künftig einer Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache von Beschlussempfehlungen zu Sondermittelanträgen – sofern nicht ausdrücklich eine Aussprache gewünscht wird – unter der Maßgabe, dass im BVV-Protokoll der Vermerk „bei Enthaltung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg“ erfolgt, zuzustimmen.

Zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1517/VII – Rederecht in den Ausschüssen für den Beirat für Menschen mit Behinderung

gibt der Vorsteher einen Hinweis von Herrn Ottenberg bekannt.

Zum aus der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagten Dringlichkeitsantrag derFraktion DIE LINKE.

DS/1589/VII – Personalmangel an den Jugendverkehrsschulen beheben

erläutert Frau Klein die Notwendigkeit eines zeitnahen Beschlusses.

Die Mitglieder des Ältestenrates verständigen sich auf folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache: