Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

 
 
43. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

 

Schreiben des Bezirksamtes

 

1.              zur Erledigung von Drucksachen

 

a)      Zwischenberichte –

 

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/1012/VII – Kulturentwicklungsplan fortschreiben

DS/1236/VII – 750 Jahre Friedrichsfelde würdigen

DS/1445/VII – Sicherung des Schulstandortes Rüdigerstraße 76

DS/1497/VII – Willkommenskultur unterstützen – Erstausstattung mit persönlichem Schulbedarf vom ersten Schultag an

 

b)              Abschlussbericht

 

                            BzStR Stadtentwicklung

                            DS/0458/VII – Spielsand für den Spielplatz im Carlsgarten

 

2.              zur Verwendung der „Wahlspenden“

 

Die insgesamt 41,25 Euro dem Bezirksamt übergebenen Spenden gingen an den Klinke e.V., der sie für Kinder- und Jugendarbeit einsetzen wird.

 

Mitteilungen aus den Fraktionen bzw. Ausschüssen

 

a)      Kenntnisnahme von Drucksachen

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1354/VII – Abschluss eines neuen Frauenförderplans 2014 – 2020

 

Im Hauptausschuss am 1. April 2015 zur Kenntnis genommen.

 

b)              Zurückziehung von Drucksachen

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1470/VII – Sicherheit von Schulwegen in der Dolgenseestraße steigern

 

Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 24. März 2015 zurückgezogen.

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1478/VII – VHS-Sprachangebot für geflüchtete Menschen aufstocken

 

Im Ausschuss für Integration am 25. März 2015 zurückgezogen.

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1486/VII – Willkommenskultur in Lichtenberg - Sprach- und Integrationskurse für Flüchtlinge

 

Im Ausschuss für Integration am 25. März 2015 zurückgezogen.

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1516/VII – Sondermittel für die AWO Südost e. V.

 

Im Hauptausschuss am 1. April 2015 zurückgezogen.

 

 
 

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