Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
39. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
TOP: Ö 6
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Sozialstadträtin, Frau Beurich, informiert über ihr Gespräch am 19

Die Sozialstadträtin, Frau Beurich, informiert über ihr Gespräch am 19.02.15 mit der AG Pflegestützpunkte der Ersatzkassen und deren Zusage, spätestens zum 01.01.16 einen Pflegestützpunkt im Ortsteil Hohenschönhausen zu etablieren. Sie hat dafür die Nutzung von Räumen beim Träger Albatros in Hohenschönhausen empfohlen.

 

Sie berichtet von der letzten Bezirksstadträte-Sitzung Soziales, wo sich die Bezirke u. a. erneut zu Strategien gegen den Missbrauch im Bereich Hilfe zur Pflege verständigt haben. Dazu gibt es Nachfragen aus dem Ausschuss, die durch das Bezirksamt beantwortet werden.

 

Frau Beurich berichtet von der letzten Bezirksstadträte-Sitzung Arbeit. Themen waren u. a. der Planungs- bzw. Realisierungsstand der Jugendberufsagenturen in Berlin und die für 2015 angekündigten Arbeitsförderprogramme des Bundes (ESF-Programm für Langzeitarbeitslose, Teilhabe-Programm, sog. ABC-Programm). Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Tempelhof-Schöneberg, Marzahn-Hellersdorf sowie Spandau werden Pilotbezirke für die Einrichtung und Erprobung der Jugendberufsagenturen.

 

Heute hat das dritte Gespräch mit den von der Beschlagnahme betroffenen Sportvereinen und Nutzern der Sporthallen Klützer Straße stattgefunden, an dem der Präsident des LAGeSo persönlich teilgenommen hat. Die Perspektive ist weiterhin eine Rückgabe der Hallen nach den Osterferien. Der Fachbereich Sport hat ein Fußballtor für den Sportplatz Klützer Straße organisiert und errichtet, damit die Flüchtlinge aus den benachbarten Sporthallen eine Möglichkeit zum Fußballspielen im Freien erhalten. Die NPD versucht gegenwärtig, am Beispiel der Sporthallen wieder Stimmung zu machen und hat einen entsprechenden Flyer im Wohngebiet verteilt. Das LAGeSo sowie die bezirklichen Anlaufstellen wurden darüber informiert.

Die Bezirksstadträtin hat dem LAGeSo mitgeteilt, dass die Liegenschaft Paul-Gesche-Str. 9 weiterhin als Unterbringungseinrichtung für wohnungslose Menschen benötigt wird und deshalb nicht für die Unterbringung von Flüchtlingen umgenutzt werden sollte.

 

Frau Beurich übergibt die Programmflyer der diesjährigen Seniorenuniversität Lichtenberg mit ihren Vorlesungen und bittet alle darum dafür zu werben. In diesem Zusammenhang erwähnt sie, dass heute im Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung einer der modernsten Forschungs-Computertomographen für Tiere eingeweiht wurde.

 

Weiter informiert sie über ihr Gespräch mit dem Bezirksgeschäftsführer der Volkssolidarität am 19.02.15 und von ihrem gemeinsamen Gespräch mit der Seniorenvertretung im Bezirk am 05.03.15, in diesen wurden jeweils Fragen der intensivierten Zusammenarbeit in der Seniorenarbeit erörtert.

 

Die Sozialstadträtin dankt allen, die am Frauentagsempfang am 08.03.15 im Kulturhaus Karlshorst teilgenommen haben.

 

Frau Beurich berichtet, dass derzeitig die Untersetzung der SIWA-Mittel in den jeweiligen Abteilungen des Bezirksamtes vorbereitet wird und dass sich das Bezirksamt dazu am 24.03.15 verständigen wird. Ebenfalls am 24.03.15 wird eine BA-Klausur zum Doppelhaushalt 2016/17 stattfinden.

 

Am 20.03.15 gibt es ein Senioren-Forum in der Kiezspinne, welches sie eröffnen wird.

 

Sie verteilt eine Broschüre des Landessportbundes zu Angeboten im Seniorensport und informiert über die Herausgabe der Broschüre „Hohenschönhausener Lieblings-Orte“ in möglichst leichter Sprache des Bezirksamtes in Zusammenarbeit mit dem EJF gemeinnützige AG.

 

Zum Schluss berichtet sie ausführlich von ihrer Dienstreise nach Istanbul im Rahmen eines EU-Erasmus-Projektes und von ihrer Dienstreise nach Brüssel zum Europäischen Parlament mit dem BA-Kollegium.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen