Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro berichtete zu folgenden Themen:

• Städtepartnerschaften Lichtenbergs, insbesondere zu den Schwerpunkten der neuen Partnerschaftsvereinbarung mit dem Bezirk Wien-Margareten, die am 20. April 2015 zur Unterzeichnung ansteht;
• Jahresabschluss der Bezirkshaushalte 2014;
• Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA);
• Gesprächsrunden zur Einrichtung einer Jugendberufsagentur im Bezirk Lichtenberg
• Schulstandort Rüdigerstraße – Stand des Mietvertragsabschlusses mit Kappe e. V.; Hierzu bittet die Bezirksbürgermeisterin darum, dass sich der Ausschuss für Schule und Sport am Rande der BVV über die Vertragslaufzeit verständigt.
• Senatskonzept „Flüchtlinge“ und
• Wirtschaftsbereich – Einrichtung eines „Runden Tisches“ zur Integration von Flüchtlingen.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, berichtete über die Auftaktveranstaltung im FEZ zur Tangentialverbindung OST (TVO) am 6. März 2015 und beantwortet einen Offenen Brief der Initiative „Wir sind Biesdorf-Süd“.

Frau Dr. Obermeyer, Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit, berichtete über

• Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss am 18. März 2015;
• Veranstaltung zum Thema „Demenz im Alter“ am 11. März 2015 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Leben und gesund alt werden“ und
• Gewinn des 1. Preises im Berliner Gender Budgeting-Verfahren 2015 durch den Bezirk Lichtenberg mit dem Konzept „Gendersensibilisierung der MultiplikatorInnen der Gesundheitsförderung für die zielgruppengerechte Ansprache und Motivation für die die geschlechtsspezifische Vorsorge und Früherkennung von Krebserkrankungen“ und Erhalt des Preisgeldes in Höhe von 30.000 €.

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, berichtete über

• die 5. Seniorenuniversität in Lichtenberg,
• die Bestätigung der 3. Gemeinschaftsschule im Bezirk Lichtenberg und
• Schulanmeldungen an den weiterführenden Schulen für das kommende Schuljahr.

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro beantwortete Nachfragen

1.) zum Einsatz der SIWA-Mittel von

• Herrn Niedworok (Fraktion DIE LINKE.),
• Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) und
• Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.);

2.) zur diesjährigen Beteiligung Lichtenbergs am Girl’s Day von Frau Schuler;

3.) zum Thema „Städtepartnerschaften“ von

•      Herrn Becker (Fraktion der SPD),
•      Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und
•      Herrn Schulz-Töpken (Fraktion der CDU).

Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, ergänzte die Antwort der Bezirksbürgermeisterin zur Nachfrage von Herrn Becker (Fraktion der SPD).