Auszug - Sichere Ein- und Ausfahrtregelung beim Einkaufszentrum Alfred-Kowalke-Straße  

 
 
36. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 7.3
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 24.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1450/VII Sichere Ein- und Ausfahrtregelung beim Einkaufszentrum Alfred-Kowalke-Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Frau van der Wall begründet den Antrag und weist darauf hin, dass er auf der Grundlage von kritischen Hinweisen entstanden ist, die Bürger im Mobilitätsrat genannt hatten und dass diese Verfahrensweise dem entspricht, weshalb wir den Mobilitätsrat ins Le

Frau van der Wall begründet den Antrag und weist darauf hin, dass er auf der Grundlage von kritischen Hinweisen entstanden ist, die Bürger im Mobilitätsrat genannt hatten und dass diese Verfahrensweise dem entspricht, weshalb wir den Mobilitätsrat ins Leben gerufen hatten.

 

Frau Haertel, Moderatorin des Mobilitätsrates, ergänzt, dass ausfahrende Fahrzeuge den Geh- und Radweg blockieren.

 

Herr Ehrendreich, Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes, weist darauf hin, dass diese Ausfahrt vom Anlieger bezahlt worden sei und die Breite der Fahrbahn davon abhinge, ob in eine oder zwei Richtungen gefahren würde.

 

Von den Ausschussmitgliedern werden folgende Gesichtspunkte genannt:

- es ist nicht geklärt, wie viele Bürger sich dazu geäußert haben

- an der Westeinfahrt befindet sich ein Geld-Automat, vor dem viele Menschen warten, wodurch die Zufahrt blockiert wird

- vielleicht könne man hier Auflagen erteilen

- vielleicht könnte das Bezirksamt sich die Situation vor Ort noch mal ansehen und in der nächsten Ausschuss-Sitzung berichten

 

BzStR Dr. Prüfer schlägt vor, dass er die Situation einschätzen und berichten wird, so dass man am Text evtl. etwas ändert.

Abstimmung: 10-0-1

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen