Auszug - Abstimmung zur Drucksache 1291/VII - Einwohnerantrag: "Schulreinigung", siehe Nachtrag zum Protokoll der 40. Sitzung der BVV am 22.01.2015  

 
 
41. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll
Die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, die Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes in geänderter Fassung zu beschließen, wurde in der Fassung des durch die Ersetzung der Worte „im Rahmen des zukünftigen Bezirkshaushalts 2016/17“ durch das Wort

Der abzustimmende Beschlusstext wurde vom Vorsteher verlesen.

 

Ein Änderungsantrag von Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) wurde durch den Vorsteher wegen Unzulässigkeit zurückgewiesen.

 

Die geänderte Beschlussempfehlung des Hauptausschusses wurde mehrheitlich angenommen.

 

  
 

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