Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) die Streichung der Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1409/VII – Mies van der Rohe Haus

vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1473/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-65 VE – Festsetzung;

Arbeitstitel: Buchberger Straße 5

wurde entsprechend der Empfehlung des Ältestenrates unter der Maßgabe der Bestätigung der Dringlichkeit bereits in den Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufgenommen.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) beantragte die Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um folgende Drucksachen:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1504/VII – Inklusion bei Schüler_innentrandporten

Überweisung federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1509/VII – Wiederaktivierung der Essensversorgung in der KultSchule

              Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1409/VII – Mies van der Rohe Haus

sowie Ergänzung um die Drucksache

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1509/VII – Wiederaktivierung der Essensversorgung in der KultSchule

              Beschlussfassung

mehrheitlich beschlossen.