Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro gratulierte der vietnamesischen Communty in Lichtenberg zum Neujahrsfest und gab Informationen zum Stand der Umsetzung des BVV-Beschlusses zum Abschluss einer Städtepartnerschaft mit dem Bezirk Hoan-Kiem von Hanoi.

Darüber hinaus berichtete Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro zu folgenden Themen:

• Verfahren und Zielvereinbarung zum Audit „Familiengerechte Kommune“,
• Flüchtlingsunterbringung in Lichtenberg – Appell an den Senat zur Beteiligung an dessen Planungen hierzu,
• Verhandlungsprozess zum Vertragsabschluss mit Kappe e. V.,
• Empfang zum Internationalen Frauentag am 8. März 2015 im Kulturhaus Karlshorst.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, berichtete im Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik über die Prüfung der Einrichtung eines Asylbewerberheimes bzw. eines Hostels in der Lichtenauer Straße.

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, rief zur Teilnahme an einer von der Barnim-Schule gemeinsam mit der DKMS durchgeführten Aktion zum Kampf gegen Leukämie auf. Darüber hinaus berichtete sie zu

• Bereitstellung von Schulmaterialien für Flüchtlinge,
• Anmeldungen  für die weiterführenden Schulen des Bezirkes,
• Einrichtung eines dritten Pflegestützpunktes im Bezirk Lichtenberg, Hohenschönhausen, zum Ende des Jahres bzw. Anfang nächsten Jahres.

Eine Nachfrage von Herrn Petermann (Fraktion DIE LINKE.) zur Haltung des Bezirksamtes zur Nutzung des Grundstückes in der Lichtenauer Straße nach der Änderung der Nutzungsverordnung wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, beantwortet. Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro gab ergänzende Informationen.

Eine Nachfrage von Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) zu den Eckpunkten des Vertrages mit Kappe e. V. wurde durch Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro beantwortet.