Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher begrüßt Frau Dr. Urban (Fraktion der CDU) sowie Frau Nöthlich (Fraktion der SPD) als neue Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin.

Frau Dr. Urban ist am 1. Dezember 2014 für den am 30. November 2014 aus der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschiedenen Christopher Pustola nachgerückt.

Frau Nöthlich ist am 1. Februar 2015 für den am 27. Januar 2015 aus der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschiedenen Dr.  Költzsch nachgerückt.

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

1.              zur Erledigung von Drucksachen – Zwischenberichte –

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/1235/VII – Inklusion im Bereich Kultur und Weiterbildung sichern

DS/1394/VII – Verleihung eines Lichtenberger Satirepreises

DS/1409/VII – Mies van der Rohe Haus

2.               zu Fristverlängerungen

a)              zur Umsetzung des Beschlusses

              DS/1379/VII – Betriebliches Eingliederungsmanagement

b)              zur Beantwortung von Kleinen Anfragen

KA/0472/VII – Ruschegraben

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sascha Clucas)

KA/0510/VII – Bolleufer, im Bereich zwischen Gustav-Holzmann-Str. 8 und Gustav-Holzmann-Str. 10

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)

KA/0511/VII – Parkplatzsituation in den Wohngebieten, in denen gemäß DS/1421/VII die Einführung der Parkraumbewirtschaftung geprüft wird

(Fraktion der SPD, Jutta Feige)

3.              Einwohnerantrag „Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“

              Eingang und Prüfung von 52 Unterschriftslisten

Mitteilungen

a)              aus den Fraktionen

Herr Michael Grunst (Fraktion DIE LINKE.) hat zum 28.02.2015 sein Mandat als Bezirksverordneter niedergelegt.

Frau Tatjana Behrend (Fraktion DIE LINKE.) hat zum 1. März 2015 ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt.

Die Fraktion der SPD hat zu folgenden Ausschüssen Änderungen in der Ausschussbesetzung mitgeteilt:

• Ökologische Stadtentwicklung
• Wirtschaft und Arbeit
• Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
• Öffentliche Ordnung und Verkehr
• Kultur
• Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
• Hauptausschuss
• Integrationsausschuss

Die Mitteilung der Fraktion der SPD wurde den Fraktionen zur Kenntnis gegeben.

b)              aus den Ausschüssen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1458/VII – Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für "Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften" (FEIN-Mittel) in Friedrichsfelde Nord

              Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zur Kenntnis genommen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1308/VII – Unentgeltliche Mieterberatung für Transferleistungsempfänger im Bezirksamt anbieten

              Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1371/VII – Angebote für Sozialberatung für die Beschäftigten des Bezirksamtes Lichtenberg

              Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1380/VII – Sozialberatung anbieten

              Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1369/VII – Wohnanlagenfestlegung im Mietspiegel

Im Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 17. Februar 2015 zurückgezogen.

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1461/VII – Bebauungsplan 9-1; Arbeitstitel Berlin-Campus

Im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 5. Februar 2015 zur Kenntnis genommen.

Während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung liegt das Original des Bebauungsplanes 11-65 VE; Arbeitstitel: Buchberger Straße, im Saal zur Einsicht aus.