Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
45. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Globalsumme wird am 17

Globalsumme wird am 17.4. durch SenFin übermittelt. Im BA Beratungen im Mai und Beschluss zum 30.6. Einbringung in die BVV vor der Sommerpause am 7. Juli angedacht. BVV Beschluss für September vorgesehen. Sondersitzung des Hauptausschusses voraussichtlich an einem Samstag.

 

Ergebnis 2014 - Prognose + 12,5 Mio. EUR, isoliertes Jahresergebnis voraussichtlich 2.257.000 Euro.

Teilsummen:

- Personalausgaben 2,9 Mio. EUR unter Veranschlagungen

- A-Teil 3 Mio. EUR nicht verausgabt, u. a. 600.000 Euro Bewirtschaftung

- HbL 2,7 Mio. EUR Minderausgaben

- HzE Mehrausgabe - Negativer Abschluss, wie hoch ist noch nicht bekannt.

- 437 TEUR Mieteinnahmen

- 1,6 Mio Euro Erlöseinnahmen aus Grundstücksverkäufen im Plus

- Gebühren 827 TEUR Mehreinnahmen

 

Nachfragen von Ausschussmitgliedern zur Ansatzplanung.

Das Bezirksamt ist selbst überrascht von dieser Größenordnung, insbesondere bei der Personalprognose, Einnahmen (bspw. Pachten und Gebühren), Sachausgaben um 4 Mio. EUR weniger ausgegeben als geplant, A5 und A9 stechen besonders hervor.

Herr Tietze diskutiert die Folgen für die Haushaltsplanaufstellung 2016/17.

Frau Klein problematisiert den Haushalt für 2015 hinsichtlich eines ähnlichen Jahresabschusses.

Herr Hoffmann bittet im April die Ergebnisse für die Zukunft im Sinne einer verbesserten Beteiligung der Bezirksverordneten zu erreichen.

Herr Petermann stimmt einer Ergebnisberatung im April zu.

Herr Becker verweist auf die Risiken des Haushaltes und die Einschätzung des Bürgermeisters und stimmt ebenfalls einer Beratung zu.

Voraussichtlich erfolgt eine Sondersitzung am 12.9.2015 oder 19.9.2015 des HA zur Haushaltsplanung 2016/17.

Für Barnimer Feldmark ist der Prüfauftrag iHv 20.000 EUR positiv beschieden worden.

 

In der Aprilsitzung sollen Schlussfolgerungen zum Abschluss 2014 diskutiert werden. In der Maisitzung erfolgt der 1. Statusbericht zum Haushalt 2015 mit den Schlussfolgerungen.

 
 

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