Auszug - Sonstiges  

 
 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 7
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
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  • Hr. Hemmerlein stellt fest, dass in der Sitzung der BVV im Januar die Drucksache 1291/VII nicht formal abgestimmt wurde. Im Protokoll der BVV findet sich dazu ein fehlerhafter Eintrag.

 

  • Hr. Gregor Hoffmann schreibt dem Vorsteher der BVV eine Information, dass die Drucksache auf der nächsten Tagesordnung der BVV stehen soll, um die Drucksache abzustimmen. Weiterhin soll auf die fehlerhafte Protokollnotiz hingewiesen und das Bezirksamt darüber in Kenntnis gesetzt werden.

 

  • Das Verfahren wurde mit 12/0/0 abgestimmt.

 

 

  
 

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