Auszug - Vorschläge für Themen für das Jahr 2015  

 
 
36. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 16.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Ausschussmitglieder verständigten sich darauf, eine der nächsten Beratungen zu nutzen, um die Nils-Holgersson-Schule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zu besuchen

 

Die Ausschussmitglieder verständigten sich darauf, eine der nächsten Beratungen zu nutzen, um die Nils-Holgersson-Schule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zu besuchen.

 

Der Vorschlag aus der November-Beratung des Ausschusses, sich mit Vertreterinnen und Vertretern von Gangway e. V. - Straßensozialarbeit in Berlin zu treffen, wurde noch einmal bekräftigt. Für das Treffen bietet sich zum Beispiel das vom Verein betriebene Café Maggie in der Frankfurter Allee an.

 

Einig waren sich die Ausschussmitglieder darin, die Themen Mieterberatungen und Mietsteigerungen auch künftig auf die Tagesordnung zu setzen.

 

Im Zusammenhang mit dem in der November-Ausschussberatung zunächst nicht mehrheitsfähigen Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Unentgeltliche Mieterberatung für Transferleistungsempfänger im Bezirksamt anbieten", in dem unter anderem vorgeschlagen wird, dem Vorbild einer entsprechenden Kooperationsvereinbarung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zu folgen, wurde erneut darum gebeten, dem Ausschuss diese Vereinbarung zur Verfügung zu stellen. Dankenswerterweise sagte Frau Wanzlick von der SPD-Fraktion zu, sich darum zu kümmern.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen