Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Der Vorsteher begrüßte als Gast der Sitzung Frau Marion Platta (Mitglied der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin).

Auf die Nachfrage des Vorstehers des Vorstehers wurden keine Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gewünscht.

Vom Vorsteher werden folgende Ergänzungsvorschläge des Ältestenrates vorgetragen:

Entsprechend der im Ältestenrat vorgetragenen Anträge hat das Bezirksamt die zur Sitzung eingereichten Abschlussberichte der Drucksachen

DS/0087/VII - Evaluation und Fortschreibung des Integrierten Personal- und Organisationsentwicklungskonzeptes der Bezirksverwaltung Lichtenberg

DS/1277/VII - Schnelles Internet in Lichtenberg voranbringen - Infrastruktur am Standort stärken

in Zwischenberichte umgewandelt. Vom Ältestenrat wird empfohlen, diese Zwischenberichte über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zur Kenntnis zu nehmen.

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1261/VII - Bebauungsplan 11-64; Arbeitstitel: Siedlung Margaretenhöhe; Verfahrensstand: erneute öffentliche Auslegung

              Beschlussfassung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1370/VII - Koptisch Orthodoxe Gemeinde unterstützen

              Beschlussfassung

              Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1375/VII - Sondermittel für das Finale der Frauen-Pokalmeisterschaften 2015 im Tischtennis

              Beschlussfassung

              Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1389/VII - Sondermittel für das Projekt "Die Weihnachtsgeschichte von Ravensbrück"

              Beschlussfassung

              Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

Benennung einer 7. neuen Straße im Bauvorhaben Gehrensee-/Anna-Ebermann-/Wartenberger Straße (Olympiaviertel),

Bezug: DS/1035/VII

              Beschlussfassung

              Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1444/VII - Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg

für die Jahre 2014/15 bis 2017/18 (2. Entwurf)

Überweisung federführend in den Ausschuss für Schule und Sport sowie mitberatend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1442/VII - Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Berlin aktiv unterstützen

              Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen:

DS/0087/VII - Evaluation und Fortschreibung des Integrierten Personal- und Organisationsentwicklungskonzeptes der Bezirksverwaltung Lichtenberg

              Kenntnisnahme

DS/1277/VII - Schnelles Internet in Lichtenberg voranbringen - Infrastruktur am Standort stärken

              Kenntnisnahme

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1261/VII - Bebauungsplan 11-64; Arbeitstitel: Siedlung Margaretenhöhe; Verfahrensstand: erneute öffentliche Auslegung

              Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1442/VII - Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Berlin aktiv unterstützen

              Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1444/VII - Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg

für die Jahre 2014/15 bis 2017/18 (2. Entwurf)

Überweisung federführend in den Ausschuss für Schule und Sport sowie mitberatend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

mehrheitlich beschlossen.