Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
35. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 18.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der ausführliche Bericht der Bezirksstadträtin für Soziales, Frau Beurich, ist dem Protokoll als Anlage beigefügt

Der ausführliche Bericht der Bezirksstadträtin für Soziales, Frau Beurich, ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Bezirksstadträtin für Soziales verteilte zunächst einige Exemplare des Flyers "Rund ums Auge - gut beraten" des Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenvereins Berlin.

Sie berichtete weiter über eine Befragung von Lichtenberger Seniorinnen und Senioren gemeinsam mit der katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin. Vom 1. bis 31. Oktober waren 5 000 Lichtenbergerinnen und Lichtenberger über 55 Jahre angeschrieben worden. Die Hochschule wertet die Ergebnisse zurzeit aus, sie werden dann öffentlich präsentiert.

In der Woche der älteren Lichtenberger Menschen vom 29. September bis 2. Oktober stand das Thema Kultur im Mittelpunkt. Insbesondere die Volkshochschule, die Bibliotheken und die kommunalen Kultureinrichtungen haben Veranstaltungen angeboten. Die Eröffnungsveranstaltung fand im Kulturhaus Karlshorst statt.

Die Beratungsstelle der Volkssolidarität hat ihr 20-jähriges Jubiläum gefeiert.

Am 19. Oktober gab es wieder den festlichen Herbstball der Lichtenberger Seniorenbegegnungsstätten mit über 200 Gästen.

Am heutigen 18. November wurden im Ratssaal die Preisträgerinnen und Preisträger des 21. Poeten- und des 15. Fotowettbewerbs geehrt. Von den 42 Hobbyautoren, die sich an dem Wettbewerb beteiligt haben, waren acht Männer, von 28 Hobbyfotografen waren neun männlich.

Frau Beurich lud herzlich zum Lichtermarkt rund um das Rathaus am 30. November, dem 1. Advent,  ein. Es werden wieder viele freie Träger mit Ständen vertreten sein.

Zum Abschluss ihres Berichts informierte die Bezirksstadträtin zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtbezirk. Lichtenberg nimmt sehr viele Flüchtlinge auf. Das stellt den Bezirk aber auch vor Probleme, insbesondere bei der Infrastruktur von Kita- und Schulplätzen. Der Bezirk hat Kritik geäert an der kurzfristigen Information durch den Senat zur Aufstellung von Containern für die Flüchtlinge. In Zukunft wird eine kollegialere Zusammenarbeit gewünscht. Die Möglichkeiten, Flüchtlingskinder beschulen zu können, sind angesichts der Schulsituation im Bezirk demnächst eingeschränkt. Der Berliner Staatssekretär für Soziales hat insbesondere in diesem Punkt Unterstützung zugesagt.

Des Weiteren wies die Stadträtin auf einen internen Newsletter der "Task-Force Notunterbringung" hin, die im August 2014 vom Senator für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja, für einen temporären Zeitraum eingerichtet worden ist. Die Stadträtin schlug vor, dass sich der Ausschuss im I. Quartal 2015 noch einmal mit dem Thema Flüchtlinge beschäftigt, weil dann auch voraussichtlich die Endfassung der Schulentwicklungsplanung vorliegen wird.

Außerdem teilt Frau Beurich mit, dass sie im Bezirksamt wie gewünscht eine Werbeanzeige in der Broschüre "Lichtenberg - kinder- und familienfreundlich" angesprochen hat. Das Bezirksamt möchte derartige Werbung vermeiden.

Fragen zur Kiezküche in der Kultschule, zum Audit des Bezirksamtes und zur Situation des Krankenstandes bzw. nicht besetzter Stellen im Sozialamt werden von der Stadträtin und der Leiterin des Amtesr Soziales mitgenommen und zu einem späteren Zeitpunkt beantwortet.

 
 

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