Auszug - Einwohnerantrag: "Schulreinigung"  

 
 
29. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
TOP: Ö 5.1
Gremium: Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1291/VII Einwohnerantrag: "Schulreinigung"
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Schreiben BA v. 6.3.2015 (Zwb.)
 Ursprungaktuell
Initiator:VorstandBezirksamt
   
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Bezirksstadträtin, Frau Beurich, erläutert den gegenwärtigen Stand der Schulreinigung:

Bezirksstadträtin, Frau Beurich, erläutert den gegenwärtigen Stand der Schulreinigung:

-          Klassenräume werden 1 x in der Woche feucht, 1 x nass gewischt

-          Abfallbehälter leeren 2 x pro Woche

-          Sanitär täglich

-          Verkehrsflächen täglich

 

Herr Wolff gibt zu Protokoll, dass er diesen Einwohnerantrag ausdrücklich begrüße und sich seit seiner Mitgliedschaft in diesem Ausschuss für das Thema eingesetzt habe. Er wünsche eine sachliche und vernünftige Diskussion. Insbesondere zum Thema Sauberkeit und Benutzbarkeit schulischer Sanitäranlagen habe er bereits frühzeitig Vorschläge unterbreitet. Herr Wolff weiter: "Bestandteil der Empfehlung an den Hauptausschuss sollte eine klare Zuordnung der Evaluierung der Reinigungsarbeiten in den einzelnen Objekten sein. Der Abbau des Sanierungsstaus innerhalb aller Bildungseinrichtungen in der Bildungsrepublik Deutschland, welcher uns seit Jahren begleitet, sollte mit einer bereits bewährten Methode (Abwrackprämie für Altfahrzeuge) in Angriff genommen werden! Die Priorität, dass die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen sowie die Arbeitsbedingungen der Lehrerinnen und Lehrer wichtig sind, dürfte außer Frage stehen."

 

Der Ausschuss diskutiert den Einwohnerantrag. Er wird sich darüber einig, dass für eine Steigerung der Frequenz der Schulreinigung vor allem finanzielle Grenzen gesetzt sind, die im Hauptausschuss besprochen werden müssen, wohingegen aber  aus fachlicher Sicht der Ausschuss eine häufigere Reinigung empfehlen kann.

 

Der Ausschuss unterstützt folglich die Annahme des Einwohnerantrags und empfiehlt dem Hauptausschuss eine Aufstockung der Mittel für die Reinigungsleistung an Schulen.

Abstimmungsergebnis: 10 : 0 : 0 (Ja - Nein - Enthaltung).

 

Ausdruck vom: 17/10/2014

Seite: 1/1

 

 
 

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