Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

a) zur Erledigung von Drucksachen

BzStR Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien

DS/0495/VII - Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern

              Abschlussbericht

BzStRin Jugend und Gesundheit

DS/0997/VII - Erhalt der Schulsozialarbeit

              Abschlussbericht

b) zu Fristverlängerungen zur Beantwortung von Kleinen Anfragen

KA/0462/VII - Bezirkliche Grünflächen in Lichtenberg (insbesondere in Hohenschönhausen)

(Fraktion DIE LINKE., Peter Fischer)

KA/0463/VII - Aktenverzeichnisse im Bezirksamt Lichtenberg - Nachfrage zu KA/0186/VII

(Fraktion PIRATEN Lichtenberg, Helge Eichelberg)

KA/0465/VII - Welchen urheberrechtlichen Schutz "genießen" Werke der BVV (Reden, Anträge, Vorlagen, Protokolle, Aufzeichnungen usw.)?

(Fraktion PIRATEN Lichtenberg, Helge Eichelberg)

Mitteilungen aus den Ausschüssen bzw. Fraktionen

a) Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1240/VII - Aufhebung und Veränderung von Einschulungsbereichen an Grundschulen

              Im Ausschuss für Schule und Sport am 9. September 2014 zur Kenntnis genommen

b) Zurückziehung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1276/VII - Ertüchtigung des Gehweges in der Elli-Voigt-Straße

Von der Fraktion der CDU in der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 23. September 2014 zurückgezogen.

Rücktritt eines Bürgerdeputierten

Herr Andreas Büchner, Bürgerdeputierter für die Fraktion der SPD im Ausschuss für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden, hat zum 31. Oktober 2014 sein Amt niedergelegt. Die  Fraktion der SPD hat für die Nachwahl eines Bürgerdeputierten sowie eines Stellvertreters einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag für die kommende BVV eingebracht.