Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Rederecht

Dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung wird für einen 10-minütigen Redebeitrag zu den Themen "Würdigung des UNO-Tages für ältere Menschen", "Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten" und zum Ehrenamt Rederecht erteilt. Der Redebeitrag wird vor Eintritt in die Behandlung der Drucksachen aufgerufen.

Der Ältestenrat hat sich darauf verständigt, alle vertagten Drucksachen vor der Beratung der Drucksachen nach der Besprechung der Großen Anfrage aufzurufen.

Zur Vorbereitung auf die Beratung zur Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1337/VII - Aktiv gegen Lärmbelästigung durch die "Strandbar Rummelsburg"

wurde den Fraktionen die Entscheidung des VG zu einem Köpenicker Veranstaltungsort zur Kenntnis übersandt.

In der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1342/VII - Modularer Ergänzungsbau (MEB) für die Lew-Tolstoi-Grundschule

wurde im Titel die Abkürzung korrigiert. Die Online-Version der Drucksache wurde entsprechend geändert, ein Austauschblatt wurde hierzu nicht ausgegeben.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.