Auszug - Spaß- und Freizeitbad - zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk  

Die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses wurde zusammen mit der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport - DS/ 1139/VII - zur Beratung aufgerufen.

Sowohl der Hauptausschuss als auch der Ausschuss für Schule und Sport verzichteten auf Nachfrage des Vorstehers auf eine Begründung der jeweiligen Beschlussempfehlung.

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) nahm zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport Stellung und beantragte die Abstimmung zum Grundantrag der Fraktion der SPD.

Im Rahmen der weiteren Aussprach äußerten sich:

• Herr Dr. Grührs (Fraktion der SPD),
• Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU),
• Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg),
• Herr Liebe (Fraktion der SPD) und
• Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg).

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Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: wurde die Sitzung für eine innerfraktionelle Beratung unterbrochen.

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Nach Wiedereintritt in den Tagesordnungspunkt erfolgten die Abstimmungen.

1.              Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Abstimmung zum Grundantrag DS/1139/VII:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde mehrheitlich mit 22 Ja-Stimmen gegen 21 Nein-Stimmen angenommen.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport wurde damit abgelehnt.

2.              Abstimmung zur Beschlussempfehlung des Hauptausschusses - DS/1122/VII:

              Die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses wurde mehrheitlich abgelehnt.