Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

 
 
35. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Eichelberg (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) die Streichung der Drucksache

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Eichelberg (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) die Streichung der Drucksache

 

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1310/VII - Programmplanung Stadtumbau Ost - Vornotierung Programmjahr 2015

 

vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

 

 

Folgende Ergänzungen wurden beantragt:

 

Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE.):

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0370/VII - Lichtenberger Sportvereine gegen Homophobie

 

              Kenntnisnahme

 

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

 

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD):

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

DS/1169/VII - Aufweitung der Kreuzung Konrad-Wolf-Straße/Weißenseer Weg/Hohenschönhauser Straße

 

              Beschlussfassung

 

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

 

Herr Liebe (Fraktion der SPD):

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1066/VII - Vermüllung öffentlichen Straßenlandes entgegenwirken - Glasiglustandorte begrenzen

 

              Kenntnisnahme

 

              Gegen die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

 

 

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde nach Streichung der Drucksache

 

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1310/VII - Programmplanung Stadtumbau Ost - Vornotierung Programmjahr 2015

 

mit Ergänzung um die Drucksache

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1066/VII - Vermüllung öffentlichen Straßenlandes entgegenwirken - Glasiglustandorte begrenzen

 

mehrheitlich beschlossen.

 
 

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