Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Eichelberg (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) die Streichung der Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1310/VII - Programmplanung Stadtumbau Ost - Vornotierung Programmjahr 2015
vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Folgende Ergänzungen wurden beantragt:
Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE.):
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0370/VII - Lichtenberger Sportvereine gegen Homophobie
Kenntnisnahme
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD):
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung DS/1169/VII - Aufweitung der Kreuzung Konrad-Wolf-Straße/Weißenseer Weg/Hohenschönhauser Straße
Beschlussfassung
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Herr Liebe (Fraktion der SPD):
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1066/VII - Vermüllung öffentlichen Straßenlandes entgegenwirken - Glasiglustandorte begrenzen
Kenntnisnahme
Gegen die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde nach Streichung der Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1310/VII - Programmplanung Stadtumbau Ost - Vornotierung Programmjahr 2015
mit Ergänzung um die Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1066/VII - Vermüllung öffentlichen Straßenlandes entgegenwirken - Glasiglustandorte begrenzen
mehrheitlich beschlossen. |
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