Auszug - Votierungsergebnisse 2014 - Bürgerhaushalt Lichtenberg  

Die Votierungsergebnisse des Bürgerhaushalts sind ein weiterer Beleg für das große Interesse der Lichtenberger Bevölkerung am Thema öffentliche Toiletten. Deshalb folgte der Ausschuss dem von mehreren Bezirksverordneten eingebrachten Vorschlag, dieses Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses als Komplex zu behandeln, um allgemeine Verfahrensweisen für den gesamten Bezirk zu entwickeln.

Stellungnahme an den Hauptausschuss

Vorschlag 2014-1-15

Wasseranschluss und sanitäre Anlagen für den Aktivspielplatz Dolgenseestraße 16-17, Friedrichsfelde

wird vom Ausschuss unterstützt.

Abstimmungsergebnis: 8/0/1

Vorschlag 2013-1-190

Gefährliche Kreuzung Waldowallee/Wiesengrundstraße/Ehrenfelsstraße

Der Ausschuss empfiehlt die baulichen Maßnahmen zur Umgestaltung der Kreuzung und damit zur Verbesserung der Verkehrssituation in die Investitionsplanung aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

Die Vorschläge

2013-1-180 "Öffentliche Toiletten für die Rummelsburger Bucht" und

2013-3-21 " Öffentliche Toiletten im Stadtteil Neu-Hohenschönhausen Nord"

wurden beraten. Der Ausschuss hat sich darüber verständigt, dass hier noch Klärungsbedarf besteht. Die Abstimmung wurde auf die Sitzung im September vertagt.