Auszug - Kauf einer mobilen Rampe  

 
 
39. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.13
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.08.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1199/VII Kauf einer mobilen Rampe
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1199/VII in folgender geänderter Fassung:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1199/VII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine mobile Rampe anzuschaffen, die bei öffentlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes in eigenen Räumen und auch in Räumen anderer Veranstalter eingesetzt werden kann, dabei gemeinsam mit Betroffenenverbänden die sinnvollste Variante auszusuchen und dieses Angebot an Barrierefreiheit auch öffentlich zu bewerben. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, inwieweit diese Rampe bei Bedarf gegen eine Ausleihgebühr an Träger und Vereine verliehen werden kann.

 

Begründung:

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, welche Menschen mit Behinderungen unter anderem die volle und wirksame Teilhabe und Einbeziehung in die Gesellschaft zusichern soll, schließt den barrierefreien Zugang zu Veranstaltungen und öffentlichen Gebäuden mit ein. Eine Kostenschätzung für eine mobile Rampe beläuft sich auf etwa 1.500 Euro. Des Weiteren soll geprüft werden ob diese Rampe auch über besondere Programme und Vereine angeschafft werden kann.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

Ausdruck vom: 29.08.2014

Seite: 1/1

 

 
 

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