Auszug - Aufarbeitung des Umgangs der kommunalen Verwaltung mit Sinti und Roma in Lichtenberg  

Der Vorschlag des Vorstehers, aufgrund der Abwesenheit der Widerspruchsführer bei der Abstimmung der Liste der Drucksachen dem ursprünglichen Vorschlag des Ältestenrates zu folgen und die Drucksache ohne Aussprache in den Integrationsausschuss zu überweisen, wurde abgelehnt.

Die Aussprache wurde eröffnet.

Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU) beantragte die Überweisung in den Integrationsausschuss sowie in den Kulturausschuss.

Weiterhin äußerten sich:

• Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.), der bei Zustimmung zur beantragten Ausschussüberweisung den Ausschuss für Kultur als federführenden Ausschuss vorschlug, und
• Herr Kind (Fraktion der SPD).

Dem Überweisungsantrag sowie dem Vorschlag zur Federführung wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde federführend in den Ausschuss für Kultur sowie mitberatend in den Integrationsausschuss überwiesen.