Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Streichungen

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Der Vorsteher trägt folgende Ergänzungsvorschläge aus dem Ältestenrat vor:

Gegen diese Vorschläge gab es keinen Widerspruch.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1274/VII - Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen"

Auf Nachfrage des Vorstehers erklärt die Fraktion DIE LINKE. die Übernahme des hierzu eingereichten Änderungsantrages der Fraktion der SPD.

Gegen die Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1261/VII - Bebauungsplan 11-64; Arbeitstitel: Siedlung Margaretenhöhe; Verfahrensstand: erneute öffentliche Auslegung

Im Ergebnis der Beratung des Ältestenrates sollte von den Fraktionen eine Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache geprüft werden, da der Bebauungsplan bereits Gegenstand der Beratungen im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung war.

Auf Nachfrage des Vorstehers wird eine Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung gewünscht.

Gegen die Überweisung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des  Bezirksamtes

DS/1105/VII - Bunker in der Zwieseler Straße für eine öffentliche Nutzung umwandeln

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. hatte das Bezirksamt im Ältestenrat eine Prüfung auf Umwandlung in einen Zwischenbericht zugesagt. Im Ergebnis dieser Prüfung wurde der Abschlussbericht in einen Zwischenbericht umgewandelt.

Gegen die Kenntnisnahme über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (bereits zweimal vertagt)

DS/1177/VII - Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für "Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften" (FEIN-Mittel) in Neu-Hohenschönhausen-Süd, Ostseeviertel

Gegen die Kenntnisnahme über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Weitere Ergänzungsvorschläge:

Dr. Gührs (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1293/VII - Bäume im Alice-und-Hella-Hirsch-Ring erhalten

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/1294/VII - Wir bitten um Klärung: Umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Standortentscheidung für die Filteranlagen am Rummelsburger See

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1277/VII - Schnelles Internet in Lichtenberg voranbringen - Infrastruktur am Standort stärken

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1220/VII Aufarbeitung des Umgangs der kommunalen Verwaltung mit Sinti und Roma in Lichtenberg

Überweisung in den Integrationsausschuss

Dem Antrag auf Überweisung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1293/VII - Bäume im Alice-und-Hella-Hirsch-Ring erhalten

              Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/1294/VII - Wir bitten um Klärung: Umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Standortentscheidung für die Filteranlagen am Rummelsburger See

              Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1274/VII - Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen"

              Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1288/VII - Ergänzender Haushalt 2015

Überweisung federführend in den Hausptausschuss sowie mitberatens in alle Fachausschüsse

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1261/VII - Bebauungsplan 11-64; Arbeitstitel: Siedlung Margaretenhöhe; Verfahrensstand: erneute öffentliche Auslegung

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0727/VII - Bündnis für Wohnen muss auch Bündnis für bezahlbare Mieten werden

Kenntnisnahme

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0766/VII - Bündnis für Wohnen modifizieren und mieterfreundlich weiterentwickeln

Kenntnisnahme

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1289/VII - Audit Familiengerechte Kommune - Beteiligungsphase

Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des  Bezirksamtes

DS/1105/VII - Bunker in der Zwieseler Straße für eine öffentliche Nutzung umwandeln

Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1177/VII - Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für "Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften" (FEIN-Mittel) in Neu-Hohenschönhausen-Süd, Ostseeviertel

Kenntnisnahme