Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Bezirksbürgermeister Geisel berichtet zu folgenden Themen:

• Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters,
• Entscheidung der Jury zur Verleihung des Integrationspreise 2014 an die Brodowin-Grundschule,
• Veranstaltung "Großer Sternweg" am 7. September 2014 anlässlich des Jubiläums "30 Jahre Hohenschönhausen",
• Verfahren zur Auswahl einer neuen Text-Bild-Marke des Bezirksamtes und
• Gratulation an den Verein "Bunde Liga Berlin" als Gewinner der Alternativen Europameisterschaft.

Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelenheiten und Immobilien, berichtete über

• Delegationsreise nach Jurbarkas im Rahmen der Städtepartnerschaft,
• geänderte Öffnungszeiten der Lichtenberger Bürgerämter und
• Bürgeranfrage im Rahmen der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zu der Parkplatzsituation auf dem ehemaligen MfS-Gelände an der Ruschestraße.

Frau Dr. Obermeyer, Bezirksstadträtin für Gesundheit, berichtete zur

• Kita-Entwicklungsplanung; Stand der Bedarfsdeckung und
• Neubau einer Kindertagesstätte - 1. Musikkindergarten in Lichtenberg.

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, berichtete über

• Delegationsreise nach Kaliningrad im Rahmen der Städtepartnerschaft,
• Schulplatzsituation im Bezirk,
• Inbetriebnahme von vier neuen Schulgebäuden; Ankündigung der Inbetriebnahme von mindestens zwei weiteren Schulgebäuden im Jahr 2015,
• Schulergänzungsbauten und
• Projekt "Kinderopern" im  Kulturhaus Karlshorst.

Zwei Nachfragen von Herrn Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zur laufenden Prüfung des Rechnungshofes im Jugendamt wurde von Frau Dr. Obermeyer, Bezirksstadträtin für Gesundheit beantwortet.

Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, beantworte zwei Nachfragen von Herrn Pustola (Fraktion der CDU).

Eine Nachfrage von Herrn Grunst (Fraktion DIE LINKE.) zur Prüfung des Rechnungshofes im Jugendamt wurde von Herrn Bezirksbürgermeister Geisel beantwortet.

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, beantwortete die Nachfrage von Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

Herr Wolff (Fraktion der SPD) äußerte sich zu den Schulergänzungsbauten.

Eine Nachfrage von Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) zur Aufnahme der Arbeit der Stadtteilzentren wurde von Herrn Bezirksbürgermeister Geisel beantwortet.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, nach Abschluss dieses Tagesordnungspunktes die Einwohnerfragestunde aufzurufen, gab es keinen Widerspruch.