Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
29. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Im Auftrag des zuständigen Stadtrats informiert Herr Ehrendreich, Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes:

Im Auftrag des zuständigen Stadtrats informiert Herr Ehrendreich, Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes:

- Der Umbau der Karlshorster Straße beginnt am 30.06.2014 4.00 Uhr und wird Ende August abgeschlossen sein, unterteilt in mehrere Bauabschnitte. Im Bereich Marktstraße/Türrschmidtstraße wird es Verkehrsberuhigung geben, die Straßenbahn fährt  in der Marktstraße und in der Hauptstraße jeweils bis zu einer Haltestelle vor der Baustelle und von dort wieder zurück. Der Einstieg ist dann von beiden Seiten möglich.

 

- Die Radwegebenutzungspflicht in der Frankfurter Allee zwischen Gürtelstraße und Buchberger Straße wird auf Anordnung der Verkehrslenkung Berlin aufgehoben, da dort keine Notwendigkeit für die Benutzungspflicht der Radwege besteht.

Die die Pflicht in stadtauswärtiger Richtung ausweisenden Zeichen 237 StVO an den Einmündungen Gürtelstraße, Schulze-Boysen-Straße und Frankfurter Allee (Wohngebietsstraße) sind daher zu entfernen.

In stadteinwärtiger Richtung besteht eine Radwegebenutzungspflicht lediglich ab der Rathausstraße. Diese ist für die Regelung an der nachfolgenden Lichtzeichenanlage erforderlich und verbleibt unverändert.

 

Herr Mauermann, Leiter des Ordnungsamtes, informiert über die Vorstellungen des BA hinsichtlich der Umsetzung der DS/0989/VII Radspuranbindung aus der Alten Frankfurter Allee in die Hubertusstraße: Die Anbindung von der Alten Frankfurter Allee zur Hubertusstraße soll durch Entfernen dort befindlicher Poller erfolgen. Die entsprechenden Maßnahmen würden eingeleitet werden, wenn die Wasserbetriebe mit den gegenwärtigen Baumaßnahmen vor Ort fertig sind.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen