Auszug - Nahversorgungsangebote im Wohngebiet um die Alfred-Kowalke-Straße sichern - Friedrichsfelde Ost nicht von der Nahversorgung abkoppeln  

 
 
32. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 15.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1212/VII Nahversorgungsangebote im Wohngebiet um die Alfred-Kowalke-Straße sichern - Friedrichsfelde Ost nicht von der Nahversorgung abkoppeln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragDringlichkeitsantrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde gemeinsam mit dem

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1187/VII – Nahversorgung im Gensinger Viertel wiederherstellen

 

zur Beratung aufgerufen (s. TOP 5 – Beschlussfassung über die Tagesordnung)

 

Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD und nahm zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. Stellung.

 

Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) und
  • Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

 

Für das Bezirksamt nahmen Stellung:

 

  • Herr Bezirksbürgermeister Geisel und
  • Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde mehrheitlich angenommen.

 

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei aktuellen und künftigen Wohnungsbauvorhaben im Wohngebiet um die Alfred-Kowalke-Str. gegenüber den jeweiligen Vorhabenträgern dafür einzusetzen, dass geeignete Flächen in deren Eigentum für die Schaffung eines Nahversorgungsstandorts vorgehalten werden.

 

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Eigentümern alle geeigneten Flächen im Wohngebiet um die Alfred-Kowalke-Str. bei möglichen Investoren offensiv als Möglichkeit zur Schaffung von Nahversorgungsstandorten zu bewerben.

 
 

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