Auszug - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus den Sitzungen des Begleitgremiums im IV. Quartal 2013 / I. Quartal 2014  

 
 
27. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur
TOP: Ö 7.1
Gremium: Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Jugendfunkhaus Berlin
Ort: Sewanstraße 43 A, 10319 Berlin
DS/1161/VII Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus den Sitzungen des Begleitgremiums im IV. Quartal 2013 / I. Quartal 2014
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Schreiben BA v. 04.11.2014 (Zwb.)
 Ursprungaktuell
Initiator:VorstandHauptausschuss
   
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Kulturausschuss kommt bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2014 dreimal in entscheidungsrelevanter Situation vor

Der Kulturausschuss kommt bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2014 dreimal in entscheidungsrelevanter Situation vor.

 

Erstens: Russischsprachiger Buchbestand für Zugereiste/Neuintegrierte (Nr.: 2013-336).

Hier geht es vor allem um Russland und Bulgarien. Das Begleitgremium schlägt vor, diesen Vorschlag für das laufende Haushaltsjahr als umsetzbar zu bezeichnen. Das ist mit der Bibliotheksleitung besprochen und zurzeit in Bearbeitung. Der Kulturausschuss unterstützt das Anliegen und wird dies dem Hauptausschuss mitteilen. Angemerkt wird, dass es einen Bestand an russischsprachiger Literatur bereits gibt. Bulgarische Medien werden auf Nachfrage angeschafft.

Deshalb wird die Botschaft an den Hauptausschuss sein: Der Vorschlag ist umsetzbar und im Moment im Vollzug, aber nur für russisch, nicht für bulgarisch. Der Kulturausschuss empfiehlt, den Buchbestand weiterzuentwickeln. Das Vorhaben wird unter Berücksichtigung vorhandener Bestände realisiert.

Abstimmungsergebnis: 10:0:0

 

Zweitens: Einrichtung einer Bibliothek im Weitlingkiez (Nr.: 2013-1-335).

Ein neuer Bibliotheksstandort ist aus finanziellen Gründen nicht realisierbar. Außerdem widerspricht er dem umgesetzten Bibliothekskonzept des Bezirkes, sich auf einige starke Standorte zu konzentrieren. Das Begleitgremium empfiehlt, diesen Vorschlag abzulehnen. Der Kulturausschuss trat dieser Position bei.

Abstimmungsergebnis: 10:0:0

 

Drittens: Die Sicherung der KULTschule (Nr.: 2013-3-42).

Hier handelt es sich um einen ämterübergreifenden Vorschlag. Das Begleitgremium hat beschlossen, diesen Vorschlag in das Votierungsverfahren zu geben. Damit befindet er sich zwar in Konkurrenz mit anderen Vorschlägen, hat aber eine Chance, Zustimmung zu erfahren. Auch dieser Position schloss sich der Kulturausschuss an.

Abstimmungsergebnis: 10:0:0

 
 

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