Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse, eröffnet die 31. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert über folgende Posteingänge:

Schreiben des Bezirksamtes zur Erledigung von Drucksachen

a)              Abschlussbericht

Bezirksstadtrat für Bürgerdienste Ordnungsangelegenheiten und Immobilien

DS/0936/VII – Beschilderung Margaretenhöhe

b)              Zwischenberichte

Bezirksbürgermeister

DS/1138/VII – Bericht zum Stand der Bearbeitung von BVV-Initiativen

Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/1012/VII – Kulturentwicklungsplan fortschreiben

DS/1082/VII – Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" nach Lichtenberg holen

DS/1102/VII – Teilnahme Berlins am Schulobstprogramm der EU gewährleisten

DS/1156/VII – Einwohnerantrag: „Erhaltung des öffentlichen Schwimmangebotes in der Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz“

Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien

DS/1065/VII – Konzeptverfahren für Frankfurter Allee 187

c)              Fristverlängerung zur Beantwortung der Kleinen Anfrage

KA/0403/VII – Sauerstoffanlage Rummelsburger See

KA/0414/VII – Nachfrage zur KA/0398/VII – Geplante Sanierung an der ICE-Waschanlage

Mitteilungen aus den Ausschüssen

a) Zurückziehungen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1074/VII – Vorhandene Zufahrt Türrschmidtstraße als Garagenzufahrt für das Wohngebäude Kernhofer Straße 17 nutzen

im  Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 6. März 2014 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1015/VII – Wohnanlagenfestlegung im Mietspiegel

im Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 18. März 2014 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0980/VII – BVV-Sondermittel für den Turn- und Sportverein Lichtenberg e. V.

im Hauptausschusses am 7. Mai 2014 zurückgezogen.

b) Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0709/VII – Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord

im Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 18. März 2014 zur Kenntnis genommen

Mitteilungen aus den Fraktionen

Rückmeldungen zum Entwurf der Vorlage des Vorstandes bezüglich der

Sitzungstermine der BVV im Kalenderjahr 2016

Fraktion DIE LINKE.:                            Einverständnis

Fraktion der SPD:                            Verlegung des Juli-Termins vom 21. auf den 14. Juli 2016

Fraktion der CDU:              Verlegung des Juli-Termins vom 21. auf den 14. Juli 2016 und Streichung des Oktobertermins

Der Vorsteher erklärt, dass einer Verlegung des Juli-Termines unter der Voraussetzung, dass die Max-Taut-Aula an diesen Tag zur Verfügung steht, zugestimmt werden kann. Der Termin im Oktober 2016 ist lediglich vorsorglich der Notwendigkeit einer BVV-Sitzung geplant.

Die Fraktionen PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen werden ihr Votum zeitnah dem BVV-Büro mitteilen.

E-Mail der CDU-Fraktion bezüglich der Vorschläge für die Einblendungen bei Livestream-Unterbrechungen

Hierzu wird eine abschließende Verständigung zwischen den Fraktionen erfolgen.

Abschließend teilt der Vorsteher mit, dass das Vertrauensgremium sich in seiner letzten Sitzung am 9. Mai 2014 auf ein Verfahren zum Umgang mit den Bescheiden des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitssdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Nach Auskunft der Behörde soll der letzte noch ausstehende Bescheid bis spätestens zur Sitzung des Vertrauensgremiums im August 2014 übersandt werden.